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   LG Itzehoe, 18.05.2016 - 7 O 94/16   

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LG Itzehoe, 18.05.2016 - 7 O 94/16 (https://dejure.org/2016,79678)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 18.05.2016 - 7 O 94/16 (https://dejure.org/2016,79678)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 7 O 94/16 (https://dejure.org/2016,79678)
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Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Clarus -, Fälligkeit des Provision des VV, Inhalt eines Buchauszugs, Inhaltskontrolle, unangemessene Benachteiligung, Transparenzgebot, Darlehensrückzahlungsanspruch, Zurückbehaltungsrecht

 
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  • BGH, 21.03.2001 - VIII ZR 149/99

    Form und Umfang des Buchauszuges

    Auszug aus LG Itzehoe, 18.05.2016 - 7 O 94/16
    Ein Buchauszug muss alles enthalten, was sich aus allen, dem U verfügbaren schriftlichen Unterlagen im Zeitpunkt der Ausstellung des Buchauszuges über die fraglichen Geschäfte ergibt und nach der getroffenen Provisionsvereinbarung für die Berechnung der Provision von Bedeutung sein kann; gefordert ist ein Spiegelbild der provisionsrelevanten Geschäftsbeziehungen zwischen U, Kunden und Vertreter (im Anschluss an BGH, 21.03.2001 LS 5 m.w.N., NJW 01, 2333 - Axa Colonia 1 -, OLG Bamberg, 27.05.2008, 27.05.2008 LS 13 , NJW-RR 08, 1422, 1424; OLG München, 21.04.2010 LS 3, VersR 10, 1367 - Calvin Klein Eyewear - unter Bezugnahme auf BGH, 20.09.2006 LS 4, WM 07, 177, 178 - Axa 6 - ).
  • BGH, 20.09.2006 - VIII ZR 100/05

    Wirksamkeit der Vereinbarung eines Einwendungsausschlusses gegen die Abrechnungen

    Auszug aus LG Itzehoe, 18.05.2016 - 7 O 94/16
    Ein Buchauszug muss alles enthalten, was sich aus allen, dem U verfügbaren schriftlichen Unterlagen im Zeitpunkt der Ausstellung des Buchauszuges über die fraglichen Geschäfte ergibt und nach der getroffenen Provisionsvereinbarung für die Berechnung der Provision von Bedeutung sein kann; gefordert ist ein Spiegelbild der provisionsrelevanten Geschäftsbeziehungen zwischen U, Kunden und Vertreter (im Anschluss an BGH, 21.03.2001 LS 5 m.w.N., NJW 01, 2333 - Axa Colonia 1 -, OLG Bamberg, 27.05.2008, 27.05.2008 LS 13 , NJW-RR 08, 1422, 1424; OLG München, 21.04.2010 LS 3, VersR 10, 1367 - Calvin Klein Eyewear - unter Bezugnahme auf BGH, 20.09.2006 LS 4, WM 07, 177, 178 - Axa 6 - ).
  • OLG Bamberg, 27.05.2008 - 4 W 68/07

    Zwangsvollstreckung: Vollstreckung eines Titels auf Erteilung eines Buchauszugs -

    Auszug aus LG Itzehoe, 18.05.2016 - 7 O 94/16
    Ein Buchauszug muss alles enthalten, was sich aus allen, dem U verfügbaren schriftlichen Unterlagen im Zeitpunkt der Ausstellung des Buchauszuges über die fraglichen Geschäfte ergibt und nach der getroffenen Provisionsvereinbarung für die Berechnung der Provision von Bedeutung sein kann; gefordert ist ein Spiegelbild der provisionsrelevanten Geschäftsbeziehungen zwischen U, Kunden und Vertreter (im Anschluss an BGH, 21.03.2001 LS 5 m.w.N., NJW 01, 2333 - Axa Colonia 1 -, OLG Bamberg, 27.05.2008, 27.05.2008 LS 13 , NJW-RR 08, 1422, 1424; OLG München, 21.04.2010 LS 3, VersR 10, 1367 - Calvin Klein Eyewear - unter Bezugnahme auf BGH, 20.09.2006 LS 4, WM 07, 177, 178 - Axa 6 - ).
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